Das aktuelle Kongo-Presse-Tagebuch
Das Kongo-Presse-Tagebuch gibt eine persönliche Meinung wieder. Auf keinen Fall die offizielle Meinung von Dialog International
Die angegebenen Links sind teilweise nur kurzfristig im Internet frei erreichbar.
Freitag, 15. September 2006
letzte Aktualisierung: 15.9.06, 17.15 Uhr
Wer bringt die Nachricht zuerst? Natürlich die Rheinpfalz als afp-Meldung: Präsidenten-Stichwahl im Kongo doch am 29. Oktober - Die Stichwahl um das Präsidentenamt im Kongo kann nun doch am 29. Oktober stattfinden. Dies teilte der Oberste Gerichtshof der Demokratischen Republik Kongo am Freitag in Kinshasa mit. Er schloss sich damit einem Antrag der unabhängigen Wahlkommission an. Der Oberste Gerichtshof hatte ursprünglich am Mittwoch den Termin für ungültig erklärt, weil er nicht der verfassungsgemäßen Frist von 15 Tagen bis zur Organisation der zweiten Runde entspreche. Was auch immer die Hintergründe sind, das Oberste Gericht hat gezeigt, daß es auch noch da ist, und die Wahlkommission hat ihre Genugtuung. http://www.rheinpfalz.de/perl/cms/cms.pl?cmd=showMsg&tpl=ronMsg.html&path=/ron/welt&id=NEWSTICKER060915114344.eulfvwhb
Kurz später folgt die FAZ mit ihrer Meldung Stichwahl in Kongo Ende Oktober und führt in dem Artikel u.a. aus: Gleichzeitig bestätigte das Oberste Gericht die vorläufigen Ergebnisse der Präsidentschaftswahl, bei der Amtsinhaber Joseph Kabila auf knapp 45 Prozent der Stimmen gekommen war und der ehemalige Rebellenführer und derzeitige Vize-Präsident Jean-Pierre Bemba auf 20 Prozent. Die Richter hatten sich zuvor mit acht Einsprüchen gegen die Ergebnisse beschäftigen müssen, unter anderem dem Vorwurf der massiven Fälschungen zugunsten Kabilas in Ostkongo, die der Vize-Präsident Azarias Ruberwa erhoben hatte. Die Richter gaben den Vorwürfen nicht statt.
Auch die Tagesschau hebt die Meldung in ihre Nachmittagsberichterstattung und bringt zusätzlich noch Stellungnahmen aus Brüssel, wo „die EU-Außenminister die beiden Präsidentschaftskandidaten zu "Verantwortungsgefühl" mahnten. Kabila und Bemba müssten "Zurückhaltung an den Tag legen und sich jeder Provokation enthalten", hieß es in einer Erklärung der Minister in Brüssel. Gewaltakte, wie sie sich in der Hauptstadt Kinshasa am 20. und 22. August ereignet hatten, seien inakzeptabel. Damals waren bei Schießereien mindestens 23 Menschen getötet worden." http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,,OID5911968,00.html
letzte Aktualisierung: 15.9.06, 09.03 Uhr
Mit der Überschrift „Kongos Wahl fraglich" informiert inzwischen auch D.J. in der taz seine Leser mit einigen Details über das bemerkenswerte Urteil des Gerichtshofes in Kinshasa, welches mehr Fragen offenläßt als beantwortet. „Die Wahlkommission hat nun das Oberste Gericht per Eilantrag gebeten, den Stichwahltermin trotz der Gerichtsentscheidung beim 29. Oktober zu belassen. Damit ist nun allerdings das Risiko verbunden, dass der Verlierer der Stichwahl unter Verweis auf das jetzige Urteil die Anerkennung der Wahl verweigert."
http://www.taz.de/pt/2006/09/15/a0169.1/text
Weitere Meldungen zum gleichen Thema bringen die Deutsche Welle http://www.dw-world.de/dw/article/0,,2173518,00.html?maca=de-rss-de-top-1016-rdf und sat1 http://www.sat1.de/news/politik/2006/09/14/n2006091416061800002/ , die eine Meldung der Netzeitung übernehmen, in welcher betont wird: „Zwei Wochen seien für die praktische Vorbereitung der Stichwahl im Kongo viel zu kurz, sagte ein Sprecher der Wahlkommission dem Radiosender RFI. In dem Land von der Größe Westeuropas fehle es an Straßen, es müssten aber 50.000 Wahllokale mit Stimmzettel versorgt werden." Aber genau das hätten die Regeln, gegen die verstossen worden sei vorgeschrieben. Jetzt droht die Gefahr, daß nach der Stichwahl andere Kandidaten die Gültigkeit dieser Wahl unter Berufung auf dieses Gerichtsurteil anfechten.
2 éme tour: plus d'appuis pour Bemba? ist die Überschrift einer Untersuchung in La Libre Belgique in der Ausgabe von heute früh, in welcher der Generalsekretär der MLC zu Wort kommt, der gerade in Brüssel weilt. http://www.lalibre.be/article.phtml?id=10&subid=83&art_id=306122
Le Monde befasst sich heute in einem Kommentar mit dem erschreckenden Skandal um die vorsätzliche Umweltverschmutzung an der Elfenbeinküste und schreibt darin u.a., daß gegen die gleichen Firmen auch Beschuldigungen in Südafrika und im Kongo erhoben würden. http://www.lemonde.fr/web/article/0,1-0@2-3232,36-812919,0.html
Donnerstag, 14. September 2006
letzte Aktualisierung: 17.40 Uhr
Auch in den deutschen Medien macht jetzt der kongolesische Gerichtsspruch die Runde: „Der Wahlprozess in der demokratischen Republik Kongo ist einmal mehr ins Wanken geraten. Nun sorgen jedoch nicht die schießwütigen Privatarmeen von Präsident Joseph Kabila oder seinem Herausforderer Jean-Pierre Bemba für Unruhe in Kinshasa, sondern ein Spruch des Obersten Gerichtshofs." – so war heute mittag in der Tagesschau des Fernsehens der Korrespondent aus Nairobi zu hören. Und die Website ist vollgestopft mit Archivbildern, z.B. „randalierende Kongolesen" – man sieht nur Kinder. http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,,OID5908076,00.html
Aus Südafrika berichtet Independent-Online ein paar Details zur Begegnung der beiden Hauptrivalen in Kinshasa: At the presidential palace, a Reuters witness saw Kabila and Bemba shake hands warmly before their meetings, which lasted into the night.
A spokesperson for Bemba said he would discuss with Kabila a proposal by a group of Kinshasa-based foreign diplomats to confine to barracks all soldiers not helping United Nations forces with peacekeeping duties in Congo.
The meeting came after a diplomatic drive this week by EU foreign policy chief Javier Solana and South African President Thabo Mbeki to urge the candidates to return to the business of government and to cut back their private armies and confine them to barracks.
http://www.int.iol.co.za/index.php?from=rss_Africa&set_id=1&click_id=&art_id=qw1158178685301B252
Infructueuse médiation de Javier Solana au Congo ist die Überschrift des Sonderkorrespondenten aus Kinshasa über den heutigen Bericht in LE MONDE zum Besuch des EU-Emissärs. http://www.lemonde.fr/web/article/0,1-0@2-3212,36-812485,0.html?xtor=RSS-3210
Nouvel Observateur bringt einen Reuters-Bericht über Erstes Treffen Bemba-Kabila im Kongo seit August
http://permanent.nouvelobs.com/etranger/20060913.REU40757.html?idfx=RSS_international
Der BBC-Bericht über den Gerichtsentscheid und die letzten Entwicklungen in Kinshasa von heute vormittag findet sich hier: http://news.bbc.co.uk/2/hi/africa/5344634.stm
Rigzone Reporter bezeichnet sich selbst als der Türöffner für die Öl- und Gasindustrie und berichtet, daß die kanadische Heritage-Öl-Firma dieser Tage ein „Production Sharing Agreement (PSA) with the government of the Democratic Republic of Congo (DRC)" geschlossen habe, „to gain a 39.6% working interest in Blocks I and II. Together these cover an area over 6,000 square kilometers," in der Region des Albert-Sees an der ugandischen Grenze. Heritage hatte bisher schon Ölinteressen in Uganda und die „Heritage's partners in the PSA are Tullow plc, its same partner as in Uganda, which holds a 48.4% interest and is the Operator of the license, while COHYDRO, the DRC state oil company, holds the remaining 12%."
http://www.rigzone.com/news/article.asp?a_id=36141
Aus Johannesburg, wo alternative, nachhaltige Energien noch gar nicht angekommen sind, berichtet das Mineweb über die sogenannten Zukunftsaussichten der Uranindustrie und frohlockt, daß angesichts der „Energiekrise" der Globus bald mit Atomreaktoren gepflastert werde und deshalb auch noch viel Uran gefunden werden müsse, z.B. im Kongo: „ In the next few decades, dozens of new reactors are going to be built to reduce dependence on oil. Over the past five years or so, investors have already taken the spot price of uranium oxide from $5 a pound to close to $50 a pound. But for investors seeking exposure to the uranium oxide story via listed stocks, the choices are far from simple.
The scramble to invest in the sector is well underway. Alongside the established producers, there are many potential emerging uranium oxide producers, and some potential deposits that the market has hardly heard of, such as those in the Democratic Republic of the Congo. For the meantime, investors need to start by chopping the established producers into some kind of a recognisable table." http://www.mineweb.net/whats_new/798143.htm
Star Tribune, eine Zeitung in Minneapolis, Minnesota, USA bringt einen Bericht über den Kongolesen Danny Kassap, der in Kanada als Flüchtling lebt, aber noch nicht anerkannt ist. Zwar hält Kanada derzeit einen Abschiebestopp ein, aber mehr nicht. Danny Kassap ist ein guter Sportler und wurde am letzten Sonntag zum schnellsten Läufer von ganz Kanada gekürt und zwar bei einem Marathon-Lauf. Jetzt hat er Chancen, an den nächsten Olympischen Spielen 2008 teilzunehmen, falls sich sein Status bis dahin klärt. Vorerst kann er sich mit dem Preisgeld von 10.500 Dollar trösten. http://www.startribune.com/503/story/675680.html
letzte Aktualisierung: 14.9.06, 08.56 Uhr
Erstmals Treffen von Kongos Präsident Kabila und dem Rivalen Bemba – dies berichtet die Rheinpfalz mit einer afp-Meldung, schon am Mittwoch um 16.24 Uhr: Zum ersten Mal seit den Ausschreitungen im Kongo im August sind am Mittwoch Staatschef Joseph Kabila und Vizepräsident Jean-Pierre Bemba zusammengekommen. Wie ein Sprecher Kabilas in Kinshasa mitteilte, traf sich der Präsident mit dreien seiner Stellvertreter, darunter auch sein Rivale um das höchste Staatsamt, Bemba. Der vierte Vizepräsident war den Angaben zufolge verhindert.
Kurz später waren die Schweizer mit der Meldung vorn: Stichwahl-Termin in Kongo ist ungültig – dies berichtet die Schweizer Agentur Espace gestern 19.44 Uhr, für viele deutsche Zeitungen zu spät. Der Oberste Gerichtshof Kongos hat den bislang geplanten Termin für die Stichwahl um die Präsidentschaft für ungültig erklärt. Eine entsprechende Erklärung wurde in Kinshasa verlesen.
Nach den bisherigen Planungen sollte die Stichwahl zwischen Präsident Joseph Kabila und Vizepräsident Jean-Pierre Bemba am 29. Oktober stattfinden. Der Oberste Gerichtshof befand jedoch, dass diese Entscheidung der Wahlkommission «nicht verfassungsgemäss» sei.
In der vergangenen Woche hatte der Oberste Gerichtshof die Bekanntgabe der Ergebnisse dieses Wahlgangs auf unbestimmte Zeit verschoben.
Wie der Präsident des Obersten Gerichtshofs, Makayi Ngueyi, in Kinshasa ausführte, wurde eine Beschwerde gegen die Entscheidung der Wahlkommission für begründet erklärt.
In der Verfassung heisst es lediglich, die Stichwahl um das höchste Staatsamt habe «binnen 14 Tagen» stattzufinden, ohne dass ausdrücklich festgelegt wäre, wann diese Frist zu laufen beginnt. Im Wahlgesetz jedoch heisst es, der zweite Wahlgang solle 14 Tage nach der Bekanntgabe des endgültigen Wahlergebnisses erfolgen.
Kabila traf unterdessen erstmals seit den gewalttätigen Ausschreitungen im August in Kinshasa mit seinem Herausforderer Bemba zusammen. Wie ein Kabila-Sprecher mitteilte, traf sich der Präsident mit dreien seiner Stellvertreter, unter ihnen auch Bemba. Der vierte Vizepräsident war den Angaben zufolge verhindert.
http://www.espace.ch/artikel_256838.html Auch der Spiegel und andere Medien übernehmen diese Agenturmeldung etwas später: http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,436946,00.html
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung scheint einen Stabwechsel in Kinshasa vollzogen zu haben, jedenfalls berichtet heute ein Horst Bacia ganz ausführlich aus „der Stadt am Großen Fluß" mit der Überschrift Väterliche Gesten werden die Besuche von Solana und Mbeki nachgezeichnet und außerdem spekuliert der Autor darüber, was wohl die Hintergründe des Angriffs auf Bemba vor kurzem gewesen sein mögen. http://www.faz.net/s/RubFC06D389EE76479E9E76425072B196C3/Doc~E3129266D31C54FBBB1901670B32D0B0B~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Mittwoch, 13. September 2006
letzte Aktualisierung: 13.9.06, 08.10 Uhr
In der Düsseldorfer Rheinischen Post äußert sich ausgerechnet die FDP-Fraktionschefin Birgit
Homburger heute früh fürsorglich für den Kongo, nachdem auch sie mal gerade einen Trip nach Kinshasa gemacht hat und jetzt ihre etwas überholten Einsichten zum besten gibt. Bei einer Vielzahl von Gesprächspartnern fand Homburger die übereinstimmende Einschätzung, dass im Lichte dieser Entwicklung der Bundeswehr-Einsatz über die geplanten vier Monate hinaus verlängert
werden müsse. Ende Oktober seien die Stichwahlen zwischen Kabila und Bemba, Ende November sei mit dem Ergebnis zu rechnen. Und über dessen Akzeptanz mache man sich in Kongo große Sorgen. Aber die FDP Dame versinkt nicht in Hoffnungslosigkeit: Nach Einschätzung der liberalen Sicherheitsexpertin gibt es noch Chancen zu einem friedlichen Ausgang. Die internationale Gemeinschaft müsse die Kandidaten dafür gewinnen, das Ergebnis der Wahlen
unabhängig vom Ausgang anzuerkennen.
http://www.presseportal.de/story_rss.htx?nr=872585
Nach dem vorläufigen Ergebnis der Parlamentswahl im Kongo sind 320 Klagen beim Obersten Gericht eingegangen, teilte der Oberste Gerichtshof in Kinshasa am Dienstag mit. Dies meldete gestern abend Die Rheinpfalz mit einer afp-Nachricht. Die meisten von ihnen seien gegen das Ergebnis der Wahl gerichtet. Die Kläger beschwerten sich demnach über Betrug und Manipulation. Die Wahlkommission hatte das vorläufige Ergebnis am vergangenen Mittwoch bekanntgegeben. Das Oberste Gericht hat nun zwei Monate lang Zeit, die Klagen zu untersuchen und darüber zu entscheiden. Das neue Parlament soll am Freitag kommender Woche seine Arbeit aufnehmen; die Klagen haben darauf keinen Einfluss. http://www.rheinpfalz.de/perl/cms/cms.pl?cmd=showMsg&tpl=ronMsg.html&path=/ron/welt&id=NEWSTICKER060912182349.okl3kpxq
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung zerbricht sich heute früh in einem Leitartikel den Kopf über „Das Dilemma der NATO" und bei solch einem Thema darf natürlich auch das Stichwort „Kongo" nicht fehlen. So ist da zu lesen: Aber weil sich die Allianzmitglieder nicht danach drängen, immer neue, teure und zeitlich unkalkulierbare Aufträge mit allenfalls vager Erfolgsprognose zu übernehmen, wird man Prioritäten setzen müssen. Und sich möglicherweise moralisch angreifbar machen: weil man dort nicht eingreift, wo Menschenrechte massiv verletzt werden, aber dort, wo die eigene Sicherheit unmittelbar in Gefahr ist und die eigenen Interessen bedroht sind. In diesen Fällen läßt sich verständlicherweise leichter öffentliche und parlamentarische Zustimmung mobilisieren. Wo die Sache unklar und strittig ist, nisten sich Zweifel ein. Kongo ist so ein Fall. http://www.faz.net/s/Rub7FC5BF30C45B402F96E964EF8CE790E1/Doc~E0EEC5F3A29EC43649C7A7C643705E102~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Und noch eine kleine Anekdote. Die Wiener Zeitung fragt sich heute, ob denn der Frieden weiblich sei und berichtet, die UNO wolle mehr Frauen in Friedensverhandlungen integrieren:
Aber inzwischen ist die Rolle der Frauen für Frieden und Entwicklung institutionell anerkannt und unbestritten – das zeigen vor allem die Weltkonferenzen der Vereinten Nationen. Diese setzen sich dafür ein, Frauen an der Lösung von bewaffneten Konflikten zu beteiligen; denn von Kongo bis Burundi, von Sierra Leone bis Korea wurden Frauen davon ausgeschlossen und genau das will man ändern.
http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=3856&Alias=wzo&cob=247693
Mit winzigen Meldungen ist gestern auch das Thema „Kinder in Kriegsgebieten" in deutsche Medien vorgedrungen. So z.B. mit einer Kurzmeldung vom Mitteldeutschen Rundfunk http://www.mdr.de/nachrichten/meldungen/3450441.html
Schon gestern hat die Tageszeitung Die Welt Afrika zur Revolution aufgerufen, aber mit der mehrdeutigen Überschrift „Vergesst Afrika!" Der Essay schließt jedoch dann mit folgenden kernigen Worten: Kenia sollte nach dem Ende der Ära Moi, im Dezember 2002, endlich vorankommen; der britische Botschafter schrieb der Regierung Kibaki vor zwei Jahren starke Sätze ins Stammbuch: "Wir haben nicht erwartet, dass die Korruption über Nacht besiegt wird. Aber man kann nicht von uns erwarten, dass es uns nichts ausmacht, wenn die Vielfraße uns dann auch noch auf die Schuhe kotzen." Uns - das ist der reiche Norden, von dem selbst ölreiche Länder wie Angola, Nigeria und der Tschad kaltschnäuzig bei jeder Krise Hilfe anfordern, obwohl sich ihre Einkommen vervierfacht haben. Von keinem Ölproduzenten Afrikas ist bekannt, dass sich die soziale Infrastruktur verbessert hat. Seit der Jahrtausendwende jagt ein Afrika-Marshallplan den nächsten: Schuldenvergabe, massive Aufstockung der Entwicklungshilfe, Abbau von Handelsrestriktionen. Alles nutzlos, solange die "Vielfraße" regieren. Erst wenn wir hören, dass Millionen Simbabwer, Angolaner, Kenianer, Kongolesen, Somalier und Nigerianer auf die Straße gehen und ihre Peiniger aus den Palästen jagen, wird Afrika gesunden. http://www.welt.de/data/2006/09/12/1032400.html
Aber nun wollen wir uns den wirklich relevanten Kongonachrichten zuwenden, die sich – wie üblich- natürlich höchstens ausnahmsweise in der deutschen Presse finden.
Über die Gespräche von Solana in Kinshasa berichtet die südafrikanische Agentur News24 hier http://www.news24.com/News24/Africa/News/0,,2-11-1447_1997448,00.html
Der südafrikanische Independent-Online bringt eine Nachricht, die gleichzeitig heute in der südafrikanischen Zeitung THE STAR erscheint, wonach herausgekommen sei, daß schon im Mai 19 Südafrikaner im Kongo inhaftiert wurden, weil sie in einen Putschversuch verwickelt gewesen sein sollen und zwar zusammen mit drei Amerikanern und vier Nigerianern. Inzwischen werde allerdings der Kongo beschuldigt, diese Männer durch Folter gezwungen zu haben „Bekenntnisse" zu unterschreiben. - Also, eine sehr dubiose Sache. Delikat dabei ist, daß diese Leute für die südafrikanische Söldnerfirma Omega gearbeitet hätten. Also, der Sumpf öffnet sich, vielleicht durch die neue Gesetzgebung in Südafrika?
In einem anderen Artikel derselben Agentur Independent-Online äußert sich Jan Egeland von der UNO außerordentlich positiv über die Friedensaussichten in der Region der Großen Seen: "Peace efforts in Africa's war-torn Great Lakes region may soon herald a "dramatic return to stability" in the volatile region, but not without international support, a top United Nations official said on Tuesday." http://www.int.iol.co.za/index.php?from=rss_Africa&set_id=1&click_id=68&art_id=qw1158093183961B251
Reuters bringt einen bemerkenswert ausführlichen Artikel über das neue Sozialverhalten von Minenfirmen im Kongo am Beispiel der Ruashi-Kupfermine in Katanga, welche sich mit einem Male um Wasser- und Elektrizitätsversorgung und sonstige Wohltaten für die umliegende Bevölkerung bemüht. „Solche Investoren brauchen wir überall im Kongo" wird ein Einheimischer zitiert. Die Firma lehne auch strikt Kinderarbeit ab. http://go.reuters.co.uk/newsArticle.jhtml?type=businessNews&storyID=1451722&pageNumber=0
Der britische Guardian kommentiert die Diskussionen in der dortigen Labour-Party und führt dann aus: Does Cameron really mean to revert to Blair's Chicago 1999 speech and pragmatic humanitarianism as the lodestar of Tory policy? If so, it means withdrawing from Iraq and Afghanistan and fighting instead in Darfur and Congo. It means cancelling Eurofighters and Trident submarines and investing in infantry and field armour. It means engaging with Iran rather than threatening to bomb it. http://politics.guardian.co.uk/foreignaffairs/comment/0,,1871076,00.html
In einem anderen Artikel des Guardian wird die vormalige ugandische Rebellengruppe LRA aufgefordert: Wildlife expert persuades notorious rebel army to join fight to save rare white rhino http://www.guardian.co.uk/conservation/story/0,,1871295,00.html?gusrc=rss&feed=12
ABC, die Australian Broadcasting Corporation bringt einen Artikel, daß schwere Stürme auf der Erde sich auch auf den Weltraum auswirken und schreibt darin über den Einfluß der Regenwaldgebiete: Using data from NASA satellites, Immel and other researchers discovered that thunderstorms over South America, Africa and South-East Asia can create turbulence in two bands of electrical gas that hover 402 kilometres above the equator in part of the upper atmosphere known as the ionosphere.
These plasma bands are far too thin to be directly affected by wind from thunderstorms, but researchers found that the wind can shape the plasma bands by generating electricity in the layer of atmosphere below them.
Three of the densest sections of plasma were located directly above areas with frequent thunderstorms - the Amazon Basin in South America, the Congo Basin in Africa and Indonesia.
Was unser Freund Innocent also immer sagt, daß nämlich ein intaktes Regenwaldgebiet auch dem Klima im Norden (und anderswo) nutzt, scheint hier eindrücklich bestätigt zu werden.
http://www.abc.net.au/news/newsitems/200609/s1739585.htm
Dienstag, 12. September 2006
letzte Aktualisierung 12.9.06, 09.58 Uhr
Hin und wieder bringt auch die Boulevardpresse wichtige und begrüßenswerte Meldungen – wenn auch nicht in Deutschland. Im schweizerischen BLICK ist heute früh folgendes zu lesen:
WESTPORT (USA) – In den Kriegsgebieten der Welt gehen nach Angaben der Hilfsorganisation Save The Children mehr als 43 Millionen Kinder nicht zur Schule. In vielen Fällen seien Schulgebäude zerstört oder der Kontrolle der Streitkräfte unterstellt worden, Lehrer seien geflohen und Kinder würden gezwungen, sich an den Gefechten zu beteiligen, hiess es in einem Bericht der Organisation. Im Kongo beispielsweise gehen mehr als fünf Millionen Kinder zwischen sechs und elf Jahren nicht zu Schule. Mehr als sechs Millionen zwischen 12 und 17 Jahren haben nie eine Schule besucht.
Der Bericht ist Teil einer fünfjährigen Bildungsinitiative der Organisation, die heute von mehr als 40 Ländern gestartet werden sollte. Damit sollen Millionen Kinder in Kriegsgebieten Zugang zu Bildung erhalten. http://www.blick.ch/news/ausland/news18636
Auch im englischsprachigen Bereich findet sich diese Meldung, z.B. in der kanadischen The Brandon Sun als AP-Nachricht http://www.brandonsun.com/story.php?story_id=29200
Über Scoop in Neuseeland ist via Save the Children eine sehr schöne Bildergalerie über die Situation der Kinder im Kongo zu sehen im Zusammenhang mit den obengenannten Veröffentlichungen. http://www.scoop.co.nz/stories/PO0609/S00125.htm
Auch die BBC berichtet über die Kampagne von Save the Children und bringt eine Statistik, aus welcher hervorgeht, daß im Kongo ungefähr 5.290.000 Kinder, d.h. 65,2 % der Kinder nicht mehr zur Schule gehen können…. Dies sind extrem dramatische Zahlen und dürften noch viel zu niedrig gegriffen sein. http://news.bbc.co.uk/2/hi/in_depth/5336984.stm
Die südafrikanische Rundfunk- und Fernsehstation SABC-News berichtet, Mbeki habe gestern von Kinshasa aus einen Appell an die Geber-Nationen gerichtet, ihre Unterstützungsversprechungen dem Kongo gegenüber zu erneuern. http://www.sabcnews.com/africa/central_africa/0,2172,134674,00.html
Independent Online, ebenfalls Südafrika, weiß noch zusätzlich zu berichten, daß gestern abend EU-„Außenminister" Javier Solana und Englands Entwicklungsminister Hilary Benn, letzterer mit einer persönlichen Botschaft von Tony Blair, in Kinshasa eintrafen. Mbeki sei deshalb nach Kinshasa gereist, um sich über die Vorbereitungen zur Wahl aktuelle Informationen geben zu lassen… http://www.int.iol.co.za/index.php?from=rss_Africa&set_id=1&click_id=&art_id=qw1158008761105B252
Mit Goodbyes in Congo ist die aktuelle Eintragung von Beth Duff-Brown in ihrem Blog überschrieben, dessen fortsetzung vom 11.9. im Boston Globe gelesen werden kann http://www.boston.com/news/world/europe/articles/2006/09/11/ap_blog_goodbyes_in_congo/
Montag, 11. September 2006
letzte Aktualisierung: 11.9.06, 23.41 Uhr
Die Rheinpfalz ist immer wieder mit Kongonachrichten eine Nase vorn. Hier eine Meldung vom heutigen Abend: Das Internationale Komitee zur Begleitung des politischen Übergangs in der Demokratischen Republik Kongo hat den Rückzug der Truppen von Präsident Joseph Kabila und Vizepräsident Jean-Pierre Bemba gefordert. Sie sollten bis zum Ende der Übergangsphase durch Soldaten der UN-Friedenstruppe MONUC und der EU-Mission EUFOR ersetzt werden, hieß es in einer Mitteilung. Das Komitee, das vor allem aus den Botschaftern der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats besteht, hatte bereits direkt nach den Präsidenten- und Parlamentswahlen den Rückzug der Armee gefordert. In der aktuellen Erklärung zeigt sich das Komitee "stark betroffen" von der hohen Zahl Bewaffneter und dem unkontrollierten Umlauf von Waffen in der Provinz Kinshasa. http://www.rheinpfalz.de/perl/cms/cms.pl?cmd=showMsg&tpl=ronMsg.html&path=/ron/welt&id=NEWSTICKER060911182739.unm7b7p2
Aber um einen Bericht über Mbekis heutige Kongoreise einigermaßen zeitnah zu finden, ist man bei deutschen Medien fehl am Platz. Neben der UNO (vgl. englische IRIN-Nachrichten auf dieser Website) berichtet u.a. Südafrikas Independent Online über diesen Besuch. Mbeki traf neben Joseph Kabila auch mit Bemba und Arthur Zahidi Ngoma zusammen. http://www.int.iol.co.za/index.php?from=rss_Africa&set_id=1&click_id=&art_id=qw1157992742465B236
In Frankreich sieht dies etwas anders aus. Libération berichtet mit einer Reuters-Meldung über den Besuch in Kinshasa aus Südafrika. Le président sud-africain tente d'apaiser les tensions en RDC wird in großen Lettern angekündigt mit einem Single-Photo von Mbeki, ankommend in Kinshasa. http://www.liberation.fr/actualite/reuters/reuters_monde/203755.FR.php?rss=true
Auch Nouvelle Observateur berichtet mit einer AP-Meldung über diesen Besuch: Thabo Mbeki au chevet du processus électoral en RDC
http://permanent.nouvelobs.com/etranger/20060911.FAP1030.html?idfx=RSS_international
Jeune Afrique bringt eine afp-Meldung, nach der die Truppen Bembas und Kabilas zum Rückzug aufgefordert werden: RDC: le Ciat pour le cantonnement total des troupes de Kabila et Bemba http://www.jeuneafrique.com/fluxafp/fil_info.asp?art_cle=31709
letzte Aktualisierung: 11.9.06, 17.37 Uhr
Dominic Johnson berichtet heute in der taz aus Goma mit einer schönen Überschrift: Kongo schwächt seine starken Männer und führt in seinem Bericht aus: Bei der ersten Runde am 30. Juli hatte Kabila im Osten des Kongo gesiegt, Bemba im Westen. Nun ist die Sorge groß, dass nach der Stichwahl die unterlegene Landeshälfte das Ergebnis nicht anerkennt und das Land auseinanderdriftet. Die Parlamentswahl hat die regionale Stimmverteilung ungefähr bestätigt, dazu aber auch unterstrichen, dass es nirgends im Kongo eine integrierende Kraft gibt. In keiner einzigen Provinz hat eine Partei die absolute Mehrheit der Sitze erhalten - auch dort nicht, wo zum Beispiel Kabila als Präsidentschaftskandidat über 80 Prozent holte. Am größten ist die Zersplitterung in der Hauptstadt Kinshasa, wo Bembas MLC mit lediglich 8 von 58 Mandaten stärkste Kraft geworden ist. http://www.taz.de/pt/2006/09/11/a0126.1/text Und in seinem Kommentar schreibt D.J. dazu: Man muss den Kongolesen ein Kompliment machen. Mit ihrem Wahlverhalten bei der Präsidenten- und Parlamentswahl haben sie politische Mündigkeit bewiesen. Sie haben sich nicht einfach hinter den erstbesten Demagogen gestellt, sondern sorgfältig zwischen der Wahl des zukünftigen Staatschefs und der ihrer zukünftigen Wahlkreisabgeordneten unterschieden….Ein Strich durch die Rechnung ist das auch für die internationale Gemeinschaft. Sie hoffte, mit freien Wahlen würde irgendwer als neuer "starker Mann" des Kongo legitimiert werden - und dem geben wir Geld, diktieren die Bedingungen, und dann wird sich allmählich Fortschritt einstellen. In vielen Ländern Afrikas hat dieses Rezept funktioniert, um eine Friedensordnung herzustellen. Nun aber haben die Kongolesen entschieden, dass es vorerst keinen "starken Mann" geben soll. Die ausländischen Partner des Kongo müssen jetzt neu nachdenken. Sie sollten die lokale Ebene, wo die eigentlichen Wahlentscheidungen gefallen sind und der eigentliche Wiederaufbau des Kongo stattfindet, in ihren Überlegungen an erste Stelle setzen. Die alte Strategie, in einem zerfallenen Land erst einen starken Zentralstaat aufzubauen, bevor man etwas für die Menschen tut, ist damit hoffentlich an ihr Ende gekommen.
Mit Kongos erster freier Wahl ist das Land vollends unregierbar geworden, und das ist gut so. Denn es gibt im Kongo derzeit keinen Politiker, dem man zutrauen kann, das zerrissene Land aus seinem Elend herauszuführen. Das ist eine Aufgabe, die nur von der Bevölkerung selbst bewältigt werden kann. http://www.taz.de/pt/2006/09/11/a0179.1/text Dominic hat verstanden!
So ganz direkt hat die folgende Nachricht nichts mit dem Kongo zu tun, die heute die Neue Zürcher Zeitung bringt, aber ein kleines Mosaikstückchen schon. Da sind wohl um die Jahrtausendwende kongolesische Emissäre unterwegs gewesen und haben Abgesandten von Saddam Hussein kongolesisches Uran angeboten, brachte in diesen Tagen eine amerikanische Untersuchungskommission ans Licht mit weiteren für die Bush-Administration peinlichen Einzelheiten …. Unter anderem gebe es keine Bestätigung dafür, dass der Irak Uranerz in Afrika zu kaufen versucht hatte, wie vor dem Krieg in Washington behauptet worden war. Es gebe sogar Indizien, wonach der Irak ein Angebot zum Ankauf von Uran aus Kongo-Kinshasa abgelehnt habe. Irakische Regierungsvertreter hätten 1999 und 2001 zweimal Niger, einen weiteren Uranproduzenten, besucht. Doch diese Besuche dienten laut dem Senatsbericht unverdächtigen Zwecken, obwohl es in der amerikanischen Presse weiterhin auch andere Interpretationen gibt. http://www.nzz.ch/2006/09/11/al/articleEGQ0B.html
Sonntag, 10. September 2006
letzte Aktualisierung: 10.9.06, 18.24 Uhr
Eine schier unglaubliche Geschichte ist heute in der Londoner Sunday Times zu lesen. In England soll jetzt ein gewisser Andrew Smith als Kriegsverbrecher vor Gericht gestellt werden und der Mann lebt in einem idyllischen südenglischen Dorf. Über die Geschichte redet Graham Pelham, der als Geheimdienstmann für den UNO-Sicherheitsrat in den Kongo geschickt worden war, um gewisse illegalen Diamantenschmugglern und Waffenschiebern auf die Spur zu kommen und in diesem Zusammenhang wurde er bei Smith fündig. Der Krimi findet sich hier: http://www.timesonline.co.uk/article/0,,2087-2350645.html
Aus Südafrika berichtet Independent-Online, daß Mbeki am morgigen Montag Kabila in Kinshasa besuchen will, um bilaterale Gespräche zu führen, wie heute in Johannesburg bekannt wurde. Der Sprecher des südafrikanischen Außenministeriums, Ronnie Mamoepa, sagte Mbeki's Treffen mit Kabila sei im Zusammenhang mit Südafrikas Bemühungen zu sehen, die „afrikanische Agenda zu stabilisieren durch Unterstützung von Wiederaufbau und Entwicklung nach dem Krieg." Man erwartet auch, daß beide über die Ergebnisse der Präsidentenwahlen und über die Vorbereitungen zur zweiten Runde sprechen werden. Ob Mbeki auch Bemba trifft oder nur Kabila Wahlhilfe gibt, geht aus der Meldung nicht hervor. http://www.iol.co.za/index.php?from=rss_Africa&set_id=1&click_id=&art_id=qw1157894641891B251
Independent Online bringt noch eine andere Nachricht aus dem Kongo: Die Wächter im Virunga Nationalpark haben festgestellt, daß sich inmitten des Naturschutzgebietes schwerbewaffnete Milizen festgesetzt hätten und anfangen die geschützten Elefanten zu jagen, aufzuessen und sich um die illegale Vermarktung des Elfenbeins zu kümmern. Es handelt sich wohl um Mai Mai-Milizen…Dies gibt jedenfalls die Wildlife Conservation Society bekannt.
http://www.int.iol.co.za/index.php?from=rss_Africa&set_id=1&click_id=&art_id=qw1157815440841B252
Jan Egeland von der UNO klagt über fehlende Gelder zur Ernährung von 1,7 Millionen Inlandsflüchtlingen im Kongo. Ob diese Flüchtlinge alle mit europäischen und amerikanischen Lebensmitteln versorgt werden? Ob manche Flüchtlinge gar nicht mehr nach Hause auf ihre Felder wollen, weil sie von der UNO gut versorgt werden? Zumindest die Frage, ob Lebensmittel im Inland aufgekauft werden ist wohl nicht ganz unberechtigt. Die Reuters-Nachricht bringt jedenfalls News24. http://www.news24.com/News24/Africa/News/0,6119,2-11-1447_1996114,00.html
Längerer Kongoeinsatz möglich hat heute Unions-Fraktionschef Kauder in der Bild am Sonntag verkündet – dies meldet Focus. „Ich hoffe, dass unsere Soldaten bis Weihnachten wieder zurückkommen. Ich würde mich aber nicht darauf festlegen", sagte Kauder der Zeitung „Bild am Sonntag". Die Bundeswehr solle die Wahlen absichern. Es komme aber noch ein zweiter Wahlgang. „Danach muss man sich die Situation in dem Land anschauen", sagte Kauder.
http://focus.msn.de/politik/ausland/Bundeswehr_nid_35224.html
Die heutige Sonntagsausgabe von Le Monde bringt einen längeren Bericht des Korrespondenten in Nairobi über die Ergebnisse der Parlamentswahlen im Kongo und sagt, Kabila dominiere jetzt die Abgeordnetenversammlung.
http://www.lemonde.fr/web/article/0,1-0@2-3212,36-811324,0.html?xtor=RSS-3210
In den USA wurde in diesen Tagen ein bemerkenswertes Projekt ins Internet gestellt: Die Geschichte der Sklavenverschiffung mit allen Details. Der erste Sklave kam schon 1619 an Bord eines holländischen Schiffes in Jamestown an. Ihm sollten noch 12 Millionen weitere folgen. Man kann offenbar genau nachverfolgen, woher die Schiffe kamen, z.B. aus dem Kongobereich und man erfährt, wieviel die einzelnen namentlich genannten Sklaven auf den Märkten gekostet haben. Das ganze Projekt soll 2008 beendet sein. http://www.ajc.com/services/content/metro/stories/2006/09/09/0910metslave.html?cxtype=rss&cxsvc=7&cxcat=13
Tulsa-World ist eine Zeitung im amerikanischen Bundesstaat Oklahoma und dort erschien heute eine AP-Artikel, welcher der Frage nachgeht, wo denn amerikanische Schulbusse gelandet sind, die mal vor vielen Jahren ausrangiert wurden. Und siehe da, sie fahren noch in Kinshasa. Hier weiterlesen: http://www.tulsaworld.com/NewsStory.asp?ID=060910_Ne_A19_USbus9332
Samstag, 9. September 2006
letzte Aktualisierung: 9.9.06, 19.45 Uhr
Beth Duff-Brown, Chefin des kanadischen Büros von Associated Press war von 1979 bis 1981 mal für zwei Jahre mit dem Peace Corps im Kongo, genau in Kamponde im Kasai – und jetzt ist sie dahin zurückgekehrt als Besucherin, nachdem sie schon in den letzten Wochen in einem Blog in THE BOSTON GLOBE über ihre Kongoreise berichtet hatte. Ihr Blog wird jetzt auf folgender Website fortgesetzt http://www.phillyburbs.com/pb-dyn/news/91-09092006-709909.html und gibt einen sehr schönen Einblick in das alltägliche Leben der Menschen im Kongo.
Am Samstagnachmittag gehört natürlich auch mal der Sport in diese Spalten, weil im Stuttgarter Daimler-Stadion der Kongolese Gary Kikaya. heute zwar nur zweiter hinter Jeremy Wariner beim 400 Meter Lauf wurde, jedoch einen neuen Afrika-Rekord lief. Das reichte, um ihn zum „glücklichsten Menschen im ganzen Gottlieb-Daimler-Stadium heute nachmittag zu machen".
"Wow! African record? Wow!," said the 26-year-old from the Democratic Republic of Congo after his 44.10 performance eclipsed the African record of 44.17 set by Nigeria's Innocent Egbunike 19 years ago. – Dies wird auf der Website der Stuttgarter Sportveranstaltung und in zahlreichen internationalen Medien berichtet – die Deutschen hinken wie üblich immer etwas hinterher, wenn sie dies schwäbische Ereignis überhaupt wahrnehmen.
http://www.iaaf.org/WAF06/news/Kind=2/newsId=36138.html
"I am surprised nevertheless to have been so close to him (Wariner)," said Kikaya, who is one of eight children and lived in South Africa for 10 years when his father was ambassador there.
http://www.turkishpress.com/news.asp?id=141258
Auch im Kongo führt Liebeskummer zu Tragodien, hier eine Geschichte, die Le Soleil berichtet, eine Zeitung, die im Senegal erscheint:
DRAME DE L'AMOUR AU CONGO : Elle se donne la mort à la suite d'une rupture des fiançailles
Kinshasa, RD Congo - Une étudiante congolaise d'une vingtaine d'années répondant au nom de Elie Tshipamba s'est suicidée en début de semaine, après avoir pris une forte dose de produits pharmaceutiques, rapporte jeudi l'Agence congolaise de presse (Acp) citant des proches de la défunte. Selon l'Acp, après s'être intoxiquée, Elie a pris soin de laisser une note explicative sur les raisons de son suicide, dévoilant s'être donnée la mort parce que le fiancé qu'elle aimait tant et sur qui elle avait fondé tous ses espoirs de faire sa vie l'avait abandonnée au profit d'une autre fille. Dans sa note, Elie demande que son ex-fiancé ne soit pas traduit en justice pour avoir renoncé à sa promesse de mariage. Cependant, la famille de la jeune fille, qui a fait venir la Police pour constater les faits et enlever le corps, n'a pas respecté ce vœu et a déposé une plainte contre l'ex-fiancé qui demeure introuvable, ayant pris ses jambes au cou. PANA http://www.lesoleil.sn/article.php3?id_article=16398
Die gut informierte Angola Press berichtet, daß Kenya Airways neuerdings eine Direktlinie von Kinshasa nach Guanzou (China) eröffnet hat. La représentation régionale de la compagnie aérienne Kenyan Airways en RD Congo, a annoncé vendredi, l`ouverture prochaine d`une nouvelle ligne entre Kinshasa et Guanzou, en Chine, via Nairobi, au Kenya, en vue de soulager ses passagers notamment de Brazzaville, au Congo et de Luanda, en Angola.
La compagnie a également annoncé un vol inaugural sur Brazzaville, début octobre prochain.
Selon le représentant de Kenya Airways en RD Congo, Herbert Sambu, la nouvelle fréquence entre Kinshasa et Guanzou s`ajoute à trois autres que cette compagnie avait organisées il y a plus d`un an. http://www.angolapress-angop.ao/noticia-f.asp?ID=470939
letzte Aktualisierung: 9.9.06, 08.20 Uhr
Im Handelsblatt findet sich ein über die knappen Agenturmeldungen der übrigen Presse hinausgehender, etwas substantiellerer Bericht unter dem Titel Partner für Regierung im Kongo benötigt - Kabila verfehlt absolute Mehrheit Darin heißt es: Bei der Parlamentswahl im Kongo hat sich die Partei von Präsident Joseph Kabila als stärkste Kraft durchgesetzt, die Mehrheit aber verfehlt. Kabilas Allianz braucht damit für die Wahl eines Ministerpräsidenten Partner unter den kleineren Parteien, die zu keinem der beiden großen Bündnisse gehören. Die Rolle des Züngleins an der Waage könnte die drittgrößte Kraft im Parlament übernehmen, zu der die Partei Palu des langjährigen Oppositionspolitikers Antoine Gizenga geworden ist. … Die AMP brauche nur noch weniger als 30 Sitze, um die Mehrheit zu halten, sagte AMP-Sprecher Lambert Mende der Nachrichtenagentur Reuters. Die Allianz sei bereits in Verhandlungen mit politischen Gruppen und unabhängigen Abgeordneten. „Zweifellos werden wir auf eine Mehrheit im Parlament kommen." Auch Experten äußerten die Erwartung, dass Kabilas Chancen zur Bildung einer Koalition gut seien. Bemba dürfte dagegen auf Probleme stoßen, sagte Jason Stearns von der International Crisis Group. Wer immer die Mehrheit im Parlament bilden und den Ministerpräsidenten samt Kabinett bestimmen könne, habe einen Vorteil in der zweiten Runde der Präsidentenwahl Ende Oktober.
http://www.handelsblatt.com/news/Default.aspx?_p=200051&_t=ft&_b=1133194
Das Handelsblatt veröffentlicht vorab außerdem, daß die nächste Welt am Sonntag eine Interview mit Bundeswehrminister Jung bringe, der „eine positive Zwischenbilanz des Einsatzes der EU-Truppe Eufor im Kongo (ziehe). Nur durch die europäische Truppe und auch die Soldaten der Bundeswehr sei in der kritischen Phase ein Bürgerkrieg verhindert worden, sagte Jung der Zeitung zufolge." http://www.handelsblatt.com/news/Default.aspx?_p=200051&_t=ft&_b=1133224
In der französischsprachigen Welt wird natürlich auch in mehr oder weniger langen Meldungen über das Ergebnis der Parlamentswahlen berichtet, doch Jeune Afrique bringt auch einen afp-Bericht über die Situtiona der Menschenrechte in Kongo-Kinshasa. http://www.jeuneafrique.com/jeune_afrique/article_depeche.asp?art_cle=AFP84646lonupasahsn0
Die Zeitung Liberation bringt ein majestätisches Seitenphoto von Joseph Kabila mit erhobenem Zeigefinger und einen ausführlichen Reuters-Bericht über seine Führungsposition bei den Parlamentswahlen. http://www.liberation.fr/actualite/reuters/reuters_monde/203260.FR.php
Le Soir stützt sich auf eine afp-Meldung bei der Berichterstattung unter dem Titel „Kabila offiziell in Führung"
http://www.lesoir.be/actualite/monde/2006/09/08/article_kabila_officiellement_en_tete.shtml
Die westschweizerische Zeitung Le Temps bringt dagegen diese Nachrichten in einem eigenen Bericht von Véronique Kiesel. Der Artikel beginnt mit diesen Worten: Depuis plus de quarante ans, la vie politique du Congo a été faite de coups de force, de dictatures, de guerres meurtrières. On attendait des élections organisées à grands frais par la communauté internationale le 30 juillet dernier qu'elles permettent enfin au peuple congolais d'exprimer ses choix: c'est désormais chose faite. http://www.letemps.ch/template/international.asp?page=4&article=188910
In Kinshasa schließlich kommentiert Le Potentiel das verkündigte Ergebnis der Parlamentswahlen mit der Überschrift „Ein Volksparlament" und schreibt: Il n'y a plus d'énigme. La vérité des urnes est connue. Depuis la publication jeudi soir de la liste des élus du peuple congolais. Pour une fois, depuis de longues années, les Congolais seront représentés par des députés issus de leur libre arbitre. Car non désignés à leur place, des structures particulières qui ont eu à diriger le pays durant les dernières décennies….
http://www.lepotentiel.com/afficher_article.php?id_article=33933&id_edition=3822
Freitag, 8. September 2006
letzte Aktualisierung: 17.41 Uhr
Die Nachrichten am Nachmittag sind unübersichtlich, jenachdem ob ein Journalist bis drei zählen kann oder nicht. Die einen schreiben, Kabila habe die Mehrheit, die anderen, er habe sie nicht. Zu den letzteren gehört dpa. Die Deutsche Presseagentur verbreitet heute nachmittag folgende Nachricht über den Ticker, was im Kölner Stadt Anzeiger zu lesen ist: Kabila-Partei verfehlt absolute Mehrheit bei Parlamentswahl im Kongo Kinshasa - Im Kongo hat das Parteienbündnis von Präsident Joseph Kabila die absolute Mehrheit bei der Parlamentswahl verpasst. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis wird die «Allianz der Präsidentenmehrheit» mehr als 200 der 500 Abgeordneten stellen. Die politische Plattform von Kabilas Herausforderer, Vizepräsident Jean- Pierre Bemba, liegt mit etwa 100 Sitzen an zweiter Stelle. Die Parlamentswahl war am 30. Juli. Zur Absicherung der Lage sind unter anderem auch Bundeswehrsoldaten im Kongo. Diese Nachricht bringen inzwischen weitere deutsche Regionalzeitungen.
http://www.ksta.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/ticker&listid=994415653835&aid=1157538388042
Kabila ohne Mehrheit für Präsidentschaft - Bildung von Koalition unausweichlich. Dies ist auch die Überschrift der Neuen Züricher Zeitung, die über sda und Reuters die gleichen Informationen verbreitet http://www.nzz.ch/2006/09/08/al/newzzERUCXFV2-12.html und aus aktuellem Grund noch ein Interview freigibt, welches bereits in ihrer Sonntagsausgabe vom 27.8. stand mit dem kongolesischen Vertreter der K.Adenauer-Stiftung in Kinshasa mit der Überschrift „Wie soll es da Ruhe geben".
Kabilas Bündnis gewinnt Parlamentswahl war heute mittag noch Schlagzeile bei Focus, verfehlt aber eine Mehrheit…. Kabilas Allianz braucht damit für die Wahl eines Ministerpräsidenten Partner unter den kleineren Parteien, die zu keinem der beiden großen Bündnisse gehören. Die Rolle des Züngleins an der Waage könnte die drittgrößte Kraft im Parlament übernehmen, zu der die Partei Palu des langjährigen Oppositionspolitikers Antoine Gizenga geworden ist. Die Abgeordneten haben 30 Tage Zeit, einen Ministerpräsidenten zu bestimmen. Die Frist kann einmal verlängert werden. http://focus.msn.de/politik/ausland/kongo_nid_35131.html
Für die Financial Times Deutschland ist „Kabila stärkste Kraft im Kongo" und weiß außerdem zu berichten, daß „der britische Botschafter in Kinshasa jetzt den Entwurf für einen Verhaltenskodex für die Politiker vorlegte, der in den Wochen bis zu der Stichwahl gelten soll. Vertreter der internationalen Gemeinschaft wollen außerdem diskutieren, ob dem Wahlverlierer weiterhin Immunität und das Recht auf eine eigene Leibgarde zugesichert werden soll."
http://www.ftd.de/politik/international/111565.html?nv=cd-rss230
Die Salzburger Nachrichten bringen fast eine identische Nachricht, aber mit der Überschrift: Kabila verfehlte absolute Mehrheit bei Kongo-Wahl http://www.salzburg.com/sn/nachrichten/artikel/2372551.html
Vorher am Tag hat ein CDU-Politiker eine Mine losgetreten: CDU will Bundeswehr aus Entwicklungshilfe-Etat bezahlen, meldete der Spiegel heute früh
„Mit einem ungewöhnlichen Vorschlag will die Union die gestiegenen Kosten der Bundeswehr für Auslandsmissionen bewältigen: Humanitäre Einsätze sollten künftig aus dem Etat des SPD-geführten Entwicklungshilfeministeriums bezahlt werden. "Missionen wie zum Beispiel in Nordafghanistan und im Kongo sind eindeutig Entwicklungshilfe", zitiert die "Bild"-Zeitung den CDU-Haushaltspolitiker Ole Schröder. Durch eine Finanzierung solcher humanitärer Missionen aus dem Entwicklungshilfe-Etat könnte der Wehretat "in Millionenhöhe entlastet" werden, schlug Schröder vor." http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,435912,00.html
Congo rape victims' scars are hard to heal ist die Überschrift eines ausführlichen Reuters-Artikels über den Besuch des Reporters in dem Krankenhaus Panzi in Bukavu, wo vergewaltigte Frauen behandelt werden. Der Artikel findet sich hier: http://go.reuters.co.uk/newsArticle.jhtml?type=healthNews&storyID=13430729§ion=news&src=rss/uk/healthNews
Donnerstag, 7. September 2006
letzte Aktualisierung: 06.51 Uhr
Kongo-Stichwahlen bleiben ungewiss war gestern abend eine Nachricht bei Sat1: Gegen den Termin für die Stichwahl von Kabila und Bemba um das Präsidentenamt sind Klagen eingereicht worden. Das berichteten Radiosender am Mittwoch. Die Wahl sollte eigentlich am 29. Oktober stattfinden.
Wegen des Verfahrens hat der Oberste Gerichtshof im Kongo die Bekanntgabe des Endergebnisses der Präsidentenwahl vom 30. Juli auf unbestimmte Zeit verschoben. Denn die kongolesische Verfassung sieht vor, dass Stichwahlen "innerhalb von 15 Tagen" nach Bekanntgabe der ersten Wahlergebnisse stattfinden müssen.
Bei den nun eingereichten Klagen überprüft das Gericht, ob diese Entscheidung mit der Verfassung übereinstimmt. Erst wenn darüber entschieden wurde, wird das Gericht die Endergebnisse der Präsidentenwahl vom 30. Juli verkünden. (N24.de, Netzeitung)
http://www.sat1.de/news/politik/2006/09/06/n2006090618342000002/
„Trotz der Anwesenheit der größten UNO-Friedenstruppen in der Welt bleibt die Demokratische Republik Kongo in den Fängen des Bürgerkriegs", schreibt die New York Times in ihrer neuesten Ausgabe. „Der Grund ist klar. Eine Flut von Klein- und Leichtwaffen unterläuft das Mandat der 17.000 UNO-Soldaten, die Zivilbevölkerung zu schützen.
… Die Resultate des unkontrollierten Waffenhandels sind in diesem Land grausam gewesen, aber sie sind nicht einzigartig. Vergleichbare Schäden durch Kleinwaffen geschehen überall auf der Welt." Dem Bericht ist noch ein sehr eindrücklicher Chart beigegeben über die Ausmasse des Kleinwaffenhandels.
http://www.nytimes.com/2006/09/05/opinion/05stohl.html?_r=2&n=Top%2fOpinion%2fEditorials%20and%20Op%2dEd%2fOp%2dEd%2fContributors&oref=slogin&oref=slogin (anmeldepflichtig)
Über die zimbabwischen Elektrizitätsimporte aus dem Kongo berichtet die Zeitung The Herald aus diesem Nachbarland, weil diese seit einigen Wochen unterbrochen sind.
http://www.herald.co.zw/inside.aspx?sectid=8539&cat=8
In Deutschland bleiben die Bundeswehreinsätze Dauerbrenner der politischen Diskussion und in diesem Zusammenhang fällt immer wieder das Stichwort „Kongo". Heute lesen wir dazu folgende Kommentare, z.B. in der WELT: Jung auf dem Schleudersitz
Jung hat aber auch selbst dazu beigetragen, dass ihm immer noch nachgesagt wird, auf der Berliner Bühne nicht angekommen zu sein. Bei der Debatte um den Kongo-Einsatz passierten ihm gleich zwei Fehler. Er legte sich auf eine Höchstgrenze von 500 Soldaten und auf eine Einsatzdauer von vier Monaten fest. Es stellt sich die Frage, wer den Minister da beraten hat. Jeder Offizier weiß, dass man erst den Auftrag kennen muss und dann Zahlen nennen kann. Nach Afrika gingen schließlich 780 Mann. Wenn der Kongo-Einsatz länger dauern sollte, steht der Minister blamiert da. http://www.welt.de/data/2006/09/07/1026056.html
Die FAZ produziert eine „Leitglosse" und reitet auf ihrem Steckenpferd herum, daß kein Konzept für diese Politik vorliege. So ist auch die heutige Glosse mit „Ohne Raster" überschrieben
„Es stimmt mithin, was die Kanzlerin sagte: Die Krisen der Welt werden sich nicht nach deutschen Kriterien richten. Doch bestreitet in Berlin hoffentlich niemand, daß wenigstens die deutsche Außenpolitik ihnen folgen muß. Pauschale Erklärungen, mit denen die Koalition den einen Einsatz (in Kongo) begründet und den anderen (in Sudan) ablehnt, werden nicht mehr lange überzeugen. Ein an den deutschen Interessen ausgerichtetes Raster aber, mit dessen Hilfe in jedem Fall einer militärischen Intervention Ziele, Mittel, Chancen, Risiken und Rückzugswege durchdekliniert werden, kam auch in dieser Bundestagsdebatte nicht zum Vorschein." http://www.faz.net/s/Rub7FC5BF30C45B402F96E964EF8CE790E1/Doc~EC0BF303129F84E1281FD3B3EE12D0FFC~ATpl~Ecommon~Scontent.html
Und in derselben Ausgabe der FAZ wird im Zusammenhang der Probleme im Nahen Osten geschrieben: „Westerwelle sagte, die FDP habe in den vergangenen Jahren im Bundestag „die allermeisten Auslandseinsätzen" der Bundeswehr unterstützt. Sie habe gegen den Einsatz in Kongo gestimmt und sehe sich in ihren damaligen Befürchtungen durch die jüngsten Unruhen in Kinshasa bestätigt."
Mittwoch 6. September 2006
letzte Aktualisierung: 18.32 Uhr
Die EU-Truppe Eufor in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa rechnet zur Bekanntgabe der Ergebnisse der Parlamentswahl am Donnerstag nicht mit neuen Unruhen. Dies berichtete Reuters heute nachmittag
Inzwischen ist auch die Nachricht von dem tragischen Schiffsunglück auf dem Kivusee in dank dpa in den deutschen Zeitungen angekommen, wie hier im Mindener Tagblatt: Bei einem Schiffsunfall im Kongo sind bis zu 60 Menschen ums Leben gekommen. Das motorisierte Holzboot sei auf dem Kivu-See bei schlechtem Wetter gekentert, berichtete Radio Okapi. Zunächst konnten nur zwei Leichen geborgen werden. Vierzehn Menschen haben den Schiffbruch überlebt. In der Regenzeit bringen Stürme häufig Schiffe zum Kentern
Auch die Tageszeitung Die Welt schreibt heute über die Studie der Weltbank und dort ist unter der Überschrift „Afrikanischer Aufbruch" zu lesen: „Die Reformwilligkeit und -fähigkeit der afrikanischen Regierungen hat bemerkenswert zugenommen. Das ist das wohl überraschendste Ergebnis der diesjährigen Weltbankstudie "Doing Business"….
Ganz vorn in dem Weltbank-Ranking liegen wieder die beiden Stadtstaaten Singapur und Hongkong, Schlusslicht in der Rangliste ist der Kongo - kein Wunder, wenn vor allem Krieg das Regierungshandeln bestimmt. Doch überall dort, wo es Regierungen auf dem Schwarzen Kontinent schaffen, den Frieden zu sichern, stabilisiert sich nach Beobachtung der Weltbank auch die Volkswirtschaft - wenn die wichtigsten makroökonomischen Grundregeln eingehalten werden. Allgemein hat sich zum Beispiel in den meisten afrikanischen Ländern die Erkenntnis durchgesetzt, dass galoppierende Geldentwertung am meisten den Armen schadet. Instabilität auf diesem Feld kann demokratische Wahlen durchaus entscheiden." http://www.welt.de/data/2006/09/06/1024642.html
Reuters berichtet aus Kinshasa, die Gespräche zwischen den beiden kongolesischen Präsidentschaftskandidaten zur Vermeidung künftiger Gewalt vor den nächsten Wahlen gingen nur sehr langsam voran und würden durch Streitigkeiten über den Gebrauch der Medien und der Armee behindert. Dies sei am gestrigen Dienstag von offizieller Seite mitgeteilt worden.
http://www.alertnet.org/thenews/newsdesk/L06753927.htm
letzte Aktualisierung: 08.56 Uhr
Die Rheinpfalz bringt heute vormittag folgende afp-Meldung: Gericht verschiebt Bekanntgabe von Wahlergebnis im Kongo Das Oberste Gericht des Kongo hat die Verkündung der Ergebnisse der Präsidentschaftswahl auf unbestimmte Zeit verschoben. Grund sei die Einreichung von zwei Klagen gegen die Entscheidung der Wahlkommission, für den 29. Oktober eine Stichwahl anzusetzen, teilte ein Gerichtssprecher am Dienstagabend in Kinshasa mit. Dies verstoße nach Ansicht der Kläger gegen die Verfassung. Nach der Verfassung muss die zweite Runde "innerhalb von 15 Tagen" stattfinden, allerdings wird nicht spezifiert von welchem Datum an. Nach dem Wahlrecht des Landes muss die zweite Runde innerhalb von 15 Tagen nach Verkündung des Endergebnisses stattfinden. http://www.rheinpfalz.de/perl/cms/cms.pl?cmd=showMsg&tpl=ronMsg.html&path=/ron/welt&id=NEWSTICKER060906052021.6zw0f3g1
Die österreichische Zeitung Die Presse hat einen Bericht der Weltbank gelesen, in dem eine Untersuchung über das Reformtempo verschiedener Staaten veröffentlicht ist. Am schlechtesten schneidet der Kongo ab: „Ausgerechnet jene Staaten, die am stärksten unter Armut leiden, legen investitionswilligen Firmen die größten Steine in den Weg. Wer vorhat, in Kongo ein kleines Geschäft zu eröffnen, müsste sich für den Amtsweg ein halbes Jahr Zeit nehmen und fünf Jahresgehälter für Gebühren auf den Tisch legen. Zeit und Geld, das sich kaum jemand leisten kann. Kein Wunder, dass in vielen Entwicklungsländern die Schattenwirtschaft blüht, folgert die Weltbank. Reformen, die bei der lähmenden Bürokratie ansetzen, könnten das ändern. Und plötzlich gäbe es Steuereinnahmen, Sozialversicherung - und Wohlstand." Zum Vergleich Georgien: „Der Zeitaufwand für einen Unternehmer, sein Geschäft anzumelden, reduzierte sich von 54 auf 13 Tage. Die Kosten von 660 auf 66 Euro. Deshalb ließen sich ein Fünftel mehr Firmen eintragen als üblich. Zugleich sanken die Lohnnebenkosten. Am Jahresende war die Arbeitslosigkeit um zwei Prozent geringer. Von diesen Reformen können Kongolesen nur träumen…." http://www.diepresse.com/Artikel.aspx?channel=e&ressort=fn&id=583042
letzte Aktualisierung: 06.39 Uhr
Die einzige kongorelevante Nachricht findet sich heute früh in der taz. Dominic Johnson teilt kurz dies mit: Kongo: Noch keine Ergebnisse
KINSHASA taz Die Bekanntgabe der Ergebnisse der Parlamentswahlen vom 30. Juli in der Demokratischen Republik Kongo ist erneut verschoben worden. Die Wahlkommission in Kinshasa setzte am Montag als Termin den kommenden Donnerstag an und jede weitere Bekanntgabe von provisorischen Ergebnissen aus. Zuvor waren im größten Sammelzentrum der Wahlkommission in Kinshasa zehn Wahlhelfer verhaftet worden, weil sie Ergebnisse gefälscht haben sollen. Teilergebnissen zufolge liegt das Bündnis von Präsident Kabila unter der absoluten Mehrheit, die für eine Regierungsbildung nötig wäre. D.J. http://www.taz.de/pt/2006/09/06/a0094.1/text
Nein, die obige Aussage stimmt nicht ganz. Ein kleiner Satz in der Tageszeitung Die Welt von heute hat vermutlich sehr viel größere Relevanz. Da ist nämlich in einem Kommentar von Herbert Kremp über die Auslandseinsätze der Bundeswehr dies zu lesen: „Als wiedererwachsener Staat hat Deutschland internationale Verpflichtungen, die aber ihrerseits oft Doktrinen unterliegen, die nicht aus seiner Entscheidung geboren sind. Das Engagement auf dem Balkan erweckt keine Zweifel, es ist ein europäisches Ordnungsproblem. Kongo hingegen ist ein Fall der Courtoisie gegenüber Frankreich, und Afghanistan eine Leistung, die über den Irak-Streit hinweg die Mindestkontinuität deutsch-amerikanischer Beziehungen beglaubigen sollte." http://www.welt.de/data/2006/09/06/1024643.html Im Klartext steht da also, daß eigentlich die Franzosen als Ordnungsmacht für den Kongo zuständig seien und die Deutschen nur aus Höflichkeit den Parisern gegenüber mit in den „Busch" nach Kinshasa gegangen seien. Und, daß die Franzosen zuständig sind, das scheint so ganz normal zu sein. War ja schon „immer" so. Mit anderen Worten: Dieser ganz kleine Satz trägt die gesamte Fülle des Verdachts in sich, daß unser Nachbarland für den ganzen Schlammassel im Kongo einer der Hauptverursacher sein dürfte. Man hat sich halt die Arbeit mit dem kleinen Bruder in Brüssel geteilt. Und das Ergebnis ist heute im Kongo zu besichtigen.
Dienstag, 5. September 2006
letzte Aktualisierung: 18.25 Uhr
Die BBC meldet heute nachmittag, daß schon wieder ein Schiff auf dem Kivu-See gesunken sei. Mindestens 10 Menschen seien ertrunken, 30 weitere würden vermißt. Das Boot war unterwegs von Kibirwa nach Goma, natürlich völlig überladen scheint's in eine Schlecht-Wetter-Front geraten zu sein. http://news.bbc.co.uk/2/hi/africa/5317020.stm Diese Nachricht wird übrigens weltweit verbreitet, bloß nicht in Deutschland.
Die schon unten genannte Nachricht der Passauer Neuen Presse von heute früh wird von Verteidigungsstaatssekretär Christian Schmidt laut einer Reuters-Meldung zurückgewiesen. "Eine Verlängerung des Eufor-Einsatzes zeichnet sich nicht ab", sagte der CSU-Politiker… http://de.today.reuters.com/news/newsArticle.aspx?type=domesticNews&storyID=2006-09-05T132826Z_01_HUM548497_RTRDEOC_0_DEUTSCHLAND-KONGO-ZF.xml
Die Finanzwelt freut sich über steigende Diamantenpreise und schon sind natürlich die Fundstätten im Kongo im Gespräch. So etwa in der Kolumne von Goldinvest: „Zum Glück kommen Diamanten nicht nur in diesen Primärlagerstätten vor, sondern können sich auch wie Gold in Fluss- oder Meeressedimenten angereichert sein. Und in der Tat stammt auch ein relativ hoher Prozentsatz von Rohdiamanten in Schmucksteinqualität aus Seifen, welche eluviale, fluviatile oder auch marine Küstenseifen sein können. Die größte Diamantengrube auf rezenten Seifen ist Bushimai am Sankuru in der Demokratischen Republik Kongo." http://www.finanzen.net/news/news_detail.asp?NewsNr=427051
letzte Aktualisierung: 08.00 Uhr
Was dreht Frankreich wieder im Kongo? Radio France International alarmiere die Welt – so schreibt in Kinshasa heute früh Le Potentiel mit dicker Schlagzeile, in Kongo drohe ein neuer Bürgerkrieg. Und man gab dort Aldo Ajello, dem EU-Vertreter das Wort. Das Interview ist hier zu lesen: http://www.lepotentiel.com/afficher_article.php?id_article=33706&id_edition=3818
In einem Kommentar derselben Zeitung unter der Überschrift „Zeit zu handeln" wird das SOS des kongolesischen Volkes in die Welt gefunkt und festgestellt, die Zeit sei gekommen, um der kongolesischen Frage mehr Aufmerksamkeit zu schenken.
Was CNN gestern schon meldete, macht heute in deutschen Regionalzeitungen die Runde, so im Westfälischen Anzeiger: Bekanntgabe der Wahlergebnisse im Kongo verschoben – Zehn Wahlhelfer wegen Fälschung in Kinshasa gefasst. Daneben werden die vorläufigen Ergebnisse in der afp-Meldung genannt und die Erhöhung der Wahlhilfe-Mittel der EU gemeldet. „Nach Angaben aus EU-Kreisen fehlen trotz des EU-Zuschusses immer noch 36 Millionen Euro, um den weiteren Verlauf der Wahlen und insbesondere die geplante zweite Runde der Präsidentschaftswahl abzusichern." http://www.westfaelischer-anzeiger.de/afp/storydetail.php?rubr=pli&rub=journal--pli&urb=060904194920.3j435f4a
In einem etwas ausführlicheren Bericht in der südafrikanischen Sunday Times, die während der Woche etwas mehr bringt, – auch von afp (dominierend in der Kongoberichterstattung) – werden diese Nachrichten auch gebracht und dazu die Meldung, daß die Spannung in Kinshasa anhielten, vor allem, weil neben den Lehrern jetzt auch die öffentlichen und privaten Transportarbeiter am gestrigen Montag gestreikt hätten. Die Lehrer hätten sich für höhere Löhne eingesetzt, während die Minibus- und Taxifahrer von ihrer Arbeit fernblieben, um gegen etwas zu protestieren, was sie Erpressung und Schieberei durch die Polizei genannt hätten. Die wirklich beunruhigende Nachricht ist aber diese: The bitter political rivals signed an accord to remove their troops from the city centre and to establish ground rules for the October 29 run-off vote, but have not met face-to-face since the deadly clashes in August. http://www.suntimes.co.za/zones/sundaytimesNEW/basket6st/basket6st1157430809.aspx
Associated Press garniert, wie der amerikanische Fernsehsender Fox meldet, die Berichterstattung aus Kinshasa noch mit einem Interview, das Sonntag mit William Swing, dem früheren US-Botschafter in Kinshasa und heutigen UN-Vertreter dort, geführt wurde, der zu diesem Schluß kommt: "It's not a country that's going to be dependent on foreign assistance for a long period of time, if it gets a good government in place and follows good government practices," says Swing. He concedes: "It's a big 'if."' Und der Artikel beginnt mit dieser Überlegung: „Postelection violence in Congo has made it harder to persuade the world not to give up on a nation with the potential to become an economically self-sufficient anchor of stability in sub-Saharan Africa…"
http://www.fox23news.com/news/world/story.aspx?content_id=22BE0756-0C96-403A-906F-FA438CE3D2BF
Und in Deutschland kommt, was kommen mußte: Die Diskussion um die Erhöhung der Rüstungsausgaben. Der Bundeswehrverband fordert, laut Rheinpfalz in einer afp-Meldung, eine spürbare Erhöhung des Rüstungshaushaltes deutlich über die schon vorgenommene Erhöhung hinaus, mit der Begründung: „Der Einsatz im Kongo und die bevorstehende Mission im Libanon seien jedoch erst nach der Übereinkunft der großen Koalition, den Wehretat im kommenden Jahr um 480 Millionen auf 28,4 Milliarden Euro zu erhöhen, auf die Tagesordnung gekommen." http://www.rheinpfalz.de/perl/cms/cms.pl?cmd=showMsg&tpl=ronMsg.html&path=/ron/welt&id=NEWSTICKER060905042452.4ype69gz
Die Passauer Neue Presse setzt noch einen drauf und berichtet heute, auch in einer Kurzmeldung, folgendes: Kongo-Einsatz: Zeitrahmen angeblich nicht zu halten
Berlin (ah). In der Bundesregierung geht man davon aus, dass der Einsatz zur Absicherung der Wahlen im Kongo länger dauert als ursprünglich angenommen. Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, Christian Schmidt (CSU), habe gestern in einer Sitzung der CSU-Landesgruppe erklärt, dass die geplante Begrenzung des Einsatzes auf vier Monate nicht zu halten sei, berichteten Teilnehmer gegenüber unserer Berliner Redaktion. Im Fall einer Verlängerung des Einsatzes werde die Bundesregierung die Bundeswehrsoldaten aus dem Kongo abziehen und dies mit der zusätzlichen Belastung durch den Libanon-Einsatz begründen, habe Schmidt erläutert, hieß es. http://www.pnp.de/nachrichten/artikel.php?cid=29-13267895&Ressort=pol&BNR=0
Montag, 4. September 2006
letzte Aktualisierung: 22.31 Uhr
Kabila-Lager in Kongo in Führung ist am morgigen Dienstag die Überschrift einer Kurzmeldung der Jungen Welt, die dazu eine afp-Meldung verarbeitet: Kinshasa. Bei der Parlamentswahl im Kongo liegt die Parteienkoalition von Staatspräsident Joseph Kabila Teilergebnissen zufolge in Führung. Nach Auszählung von 68 Prozent der Stimmen kommt die Allianz für die Mehrheit des Präsidenten (AMP) auf 169 der 340 feststehenden Parlamentssitze, wie die unabhängige Wahlkommission am Montag mitteilte. Insgesamt zählt das Parlament 500 Sitze. (AFP/jW) http://www.jungewelt.de/2006/09-05/036.php
EU-Hilfsgelder für Wahlen im Kongo ist eine andere Kurzmeldung in der Tageszeitung:
BRÜSSEL dpa Die Europäische Union hat zusätzlich 16 Millionen Euro für die Organisation der Wahlen im Kongo zugesagt. Wie die EU-Kommission am Montag in Brüssel mitteilte, erhöht sich damit die EU-Finanzhilfe für die Wahlen im Kongo auf insgesamt 165 Millionen Euro. Außerdem hat sie 50 Millionen Euro als humanitäre Hilfe für besonders benachteiligte Bevölkerungsgruppen bereitgestellt. EU-Entwicklungskommissar Louis Michel sagte, die Kongolesen hätten durch ihre hohe Beteiligung und ihr Verhalten bei den Wahlen vom 30. Juli den Politikern "eine beachtenswerte Lektion in Sachen Demokratie und Bürgersinn erteilt". Das Wahlergebnis sollte gestern Abend von der Wahlkommission bekannt gegeben werden. http://www.taz.de/pt/2006/09/05/a0101.1/text Damit hätten wir die Meldungen des morgigen Tages in der deutschen Presse zusammengefasst, wenn nicht noch ein Wunder passiert und irgendwo eine Zeitung mit einer Reportage über den Kongo die LeserInnen beglückt.
Die amerikanische Fernsehstation CNN berichtet, daß im Kongo 10 Wahlhelfer (von 50.000) wegen Fälschungen verhaftet wurden und zwar zugunsten der RCD Ruberwas. Nun ja, man nennt sowas „Bauernopfer".
http://edition.cnn.com/2006/WORLD/africa/09/04/congo.elections.ap/index.html?section=cnn_latest
Die Nachrichtenagentur Reuters weiß endlich einige Details zu den Wahlergebnissen der Parlamentswahl zu melden und schreibt, daß Kabila scheinbar die Kontrolle über das neue Parlament erlangt habe. Offenbar hat er 45 % der Sitze errungen, allerdings seien die meisten der noch ausstehenden Wahlkreise im Westen, sodaß sich das Ergebnis noch ändern könne. Insbesondere ist bemerkenswert wie Reuters die anti-Kabila-Stimmung im Westen umschreibt…. http://go.reuters.co.uk/newsArticle.jhtml?type=worldNews&storyID=1439317§ion=news&src=rss/uk/worldNews
Eine andere Reuters-Meldung aus Lubumbashi unter der Überschrift Congo still glitters for miners, despite violence beschreibt die Situation der Firmen, die Rohstoffinteressen im Kongo haben und entsprechend in Wartestellung sind. http://www.alertnet.org/thenews/newsdesk/L04628537.htm
Über den Streik der Lehrer im Kongo für bessere Besoldung schreibt Jeune Afrique einen etwas ausführlicheren Bericht unter der Überschrift: Grève dans l'enseignement public en RDCongo le jour de la rentrée http://www.jeuneafrique.com/fluxafp/fil_info.asp?art_cle=31589
letzte Aktualisierung 10.46 Uhr
In Unna lesen heute als einzige in Deutschland die Menschen im Hellweger Anzeiger, daß nochmal Ergebnis der Wahl im Kongo bekanntgegeben werden sollen:
Die unabhängige Wahlkommission veröffentlicht heute die Ergebnisse der Parlamentswahl im Kongo. Die Kongolesen hatten am 30. Juli zum ersten Mal seit mehr als 40 Jahren frei ein neues Parlament gewählt. Teilergebnissen zufolge wird die Partei von Präsident Joseph Kabila stärkste Kraft, gefolgt von der Parteienkoalition seines Rivalen Jean-Pierre Bemba. Kabila und Bemba treten auch bei der zweiten Runde der Präsidentschaftswahl Ende Oktober gegeneinander an.
Nach der Bekanntgabe des Ergebnisses der Präsidentschaftswahl, die parallel zur Parlamentswahl stattfand, hatten sich die Anhänger beider Kandidaten bewaffnete Auseinandersetzungen geliefert. Die UN-Mission im Kongo (MONUC) rechnet nicht damit, dass die Bekanntgabe des Parlamentswahlergebnisses ähnliche Unruhen auslöst. Die Nachricht stammt von afp und die Nachrichtenagentur kann's nicht lassen, gleich noch ein Photo von Joseph Kabila in Siegerpose mitzuliefern und zu verkünden, Kabila gelte als Favorit.
http://www.hellwegeranzeiger.de/afp/journal/pli/060904053653.1eohs39v.htm
Petra HESS (47) ist Kapitänleutnant der Reserve aus Crawinkel in Thüringen und wird von der Zeitung Thüringer Allgemeine befragt und antwortet auf die Frage, ob im Libanon der bislang gefährlichste Einsatz der Bundeswehr bevorstünde? Natürlich birgt jeder Einsatz Gefahren. Aber in Afghanistan und im Kongo bestehen wesentlich größere Risiken für die Bundeswehr-Truppen.
Voodoo in Point Noire (Kongo-Brazzaville) ist Thema einer Reiseberichterstattung der australischen Zeitung The Courier Mail: Magic most fowl in Congo.
http://www.news.com.au/travel/story/0,,20349302-27978,00.html?from=public_rss
Dikembe Mutombo ist ein in den USA weithin bekannter Basketball-Star, der in Kinshasa aufgewachsen ist und im Gedenken an seine Mutter seiner Heimatstadt ein Krankenhaus gestiftet hat, das in diesen Tagen eingeweiht wurde – in diesem Tagebuch war darüber berichtet worden, allerdings mußte die Einweihung wegen der Unruhen nach der Wahlbekanntgabe verschoben werden. Jetzt war es also soweit und die Washington Post (und viele andere amerikanischen Zeitungen berichten lang und breit über diese Stiftung. http://www.washingtonpost.com/wp-dyn/content/article/2006/09/03/AR2006090300721.html?nav=rss_world Dieser Artikel beginnt übrigens damit, daß auch Mobutu unter dem Namen seiner Mutter ein Krankenhaus gestiftet hatte, das aber in einem beklagenswerten Zustand sei….
Nach den großen Ferien beginnt auch im Kongo heute wieder die Schule – aber nicht für alle Schüler, denn zwei große Lehrergewerkschaften haben zum Streik aufgerufen, wie die südafrikanische Independent Online via afp berichtet. Es geht natürlich um höhere Löhne – die Bezahlung der Lehrer im Kongo ist wirklich beklagenswert und verdiente eine grundsätzliche Neuordnung, zumal inzwischen wahrscheinlich ein großer Teil der Kinder gar nicht zur Schule gehen können, da ihre Eltern das Schulgeld, das mangels staatlicher Unterstützung von den Eltern eingesammelt wird, nicht aufbringen können. Die Lehrer des Kongos fordern faire Löhne ist die Überschrift des Artikels, der hier gelesen werden kann. http://www.int.iol.co.za/index.php?from=rss_Africa&set_id=1&click_id=68&art_id=qw1157317562170B236
Die Deutsche Welle hat offenbar eine Sendung über die Pro-Credit-Bank in Kinshasa gebracht, welche mit deutscher Unterstützung unter Leitung von Olivier Meisenberg errichtet wurde und kleineren Händlern und Kleinunternehmern Kredite gewährt. Ein Bericht dazu kann auf der Website der Deutschen Welle gelesen werden:
http://www.dw-world.de/dw/article/0,,2153558,00.html?maca=de-rss-de-top-1016-rdf
Sonntag, 3. September 2006
letzte Aktualisierung: 19.55 Uhr
Inzwischen treffen immer mehr Resultate zu den Parlamentswahlen im Kongo ein, die parallel zu den Präsidentschaftswahlen stattfanden und die vielleicht für die Zukunft des Landes bedeutender sind als die Entscheidung, ob Bemba oder Kabila an der Spitze stehen. Seltsamerweise hat bisher offenbar noch keine einzige Zeitung in Deutschland darüber berichtet oder gar Ergebnisse gebracht. Die südafrikanische iafrica.com-News schreibt heute, daß afp eine Meldung gebracht habe, nach der die Fraktion von Kabila, der 31 Parteien angehören, 161 der insgesamt 324 Parlamentssitze gewonnen habe, die bisher ausgezählt seien. Insgesamt soll das Parlament 500 Abgeordnete bekommen. http://iafrica.com/news/africannews/990048.htm
Gestern wurde übrigens in Deutschland bekannt, daß Dr.Kakule Molo, der mehrere Jahre bei der Vereinigten Mission in Wuppertal arbeitete und letztes Jahr in seine Heimat zurückkehrte, im ostkongolesischen Beni für eine christliche Partei ins Parlament gewählt worden sei.
Was für alle anderen keine Nachricht ist, bringt AngolaPress – eine wissenschaftliche Konferenz in Kinshasa. Dies scheint so ungewöhnlich - und doch kehrt mit ihr ein Stück Normalität zurück in die „Stadt am großen Fluß". Hier die Original-Meldung in französischer Sprache:
Un symposium international à Kinshasa sur les neurosciences
Kinshasa, 31/08 - Un symposium international sur les neurosciences organisé par l`Association pour la promotion des neurosciences (APRONES) devait s`ouvrir ce jeudi à Kinshasa, la capitale de la République démocratique du Congo (RDC), a annoncé mercredi à la PANA, le président de cette corporation, le Dr Tharcisse Kayembe Kalala.
Ce symposium qui doit regrouper une trentaine de participants porte sur le thème: "Les neurosciences et les maladies tropicales".
Les participants viennent du Nigeria, du Cameroun, du Bénin, du Congo/Brazzaville, de la Tanzanie, du Kenya, de l`Ouganda, du Rwanda, du Zimbabwe, de l`Afrique du Sud et de la RD Congo.
Les orateurs et formateurs proviennent, quant à eux, de la Suède, de la Grande-Bretagne, de l`Italie, de la Belgique et des Etats-Unis, a fait savoir le président de l`APRONES, précisant que ce symposium de Kinshasa se tient dans le cadre de la célébration de la 50ème année de l`Enseignement universitaire et de la recherche scientifique au Congo.
Les objectifs poursuivis, a indiqué, le Dr. Kayembe sont de contribuer à la formation et à l`information des personnes impliquées dans ce domaine; de faire connaître auprès du grand public ce secteur, de susciter un changement de mentalité etc.
Créée en 2000, l`APRONES qui est membre de plusieurs associations internationales savantes a déjà organisé deux symposiums. http://www.angolapress-angop.ao/noticia-f.asp?ID=468464
Africa is there for the taking, plaudert Raymond Kramer im südafrikanischen Business Report, und berichtet, wie man im Rest Afrikas Geschäfte macht, oder wie er gerade mal ein solches mit einem kongolesischen Rebellenführer besiegelte. Und wie er seinen Profit macht…
http://www.busrep.co.za/index.php?from=rss_Business%20Report&fArticleId=3421512
Die Bundeswehr belebt außen- und verteidigungspolitische Diskussionen. Der Kölner Stadt Anzeiger bringt eine ddp-Analyse, die Rüstungsminister Jung „in schwerem Fahrwasser" findet:
Jung, nun rund neun Monate im Amt, habe sich "sehr gut in die Rolle des Verteidigungsministers hineingefunden". ….. Allerdings, der "Stallgeruch" fehle Jung noch, meinte ein General. Er machte keinen Hehl daraus, dass auch Jung als der 14. "IBuK" in der Geschichte der Bundeswehr mit dem "standing und den ausgeprägten Ansichten" der Militärs zu kämpfen hat. Die Offiziere hätten "ihre Probleme mit der raschen Zusage Jungs für den Kongo-Einsatz erst einmal verkraften müssen". Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan sei "anfangs zurückhaltend gewesen". Die Inspekteure hätten "nach dem Gegenwind" für Jung bei der Truppe für die Mission im Kongo "Überzeugungsarbeit leisten müssen". http://www.ksta.de/html/artikel/1157264299627.shtml
Der Spiegel weiß ergänzend zu melden: Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan sei "anfangs zurückhaltend gewesen". Die Inspekteure hätten "nach dem Gegenwind" für Jung bei der Truppe für die Mission im Kongo "Überzeugungsarbeit leisten müssen". http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,434835,00.html
Die Diskussion wird in einem Interview des Tagesspiegels vom Sonntag mit dem FDP-Chef Westerwelle fortgesetzt, der dort folgendes äußert: „Die Bundeskanzlerin hätte frühzeitig ein sehr klares Wort sprechen müssen. Insbesondere, damit die Disziplinlosigkeit des Bundesverteidigungsministers nicht um sich greift. Nach dem Kongo hat uns der Verteidigungsminister nun schon zum zweiten Mal in außenpolitische Schwierigkeiten gebracht. Eine Position übrigens, die von weiten Teilen der Koalitionsfraktionen geteilt wird. Die Abgeordneten sprechen das zwar selbst nicht öffentlich aus, sie ermuntern mich jedoch dazu." http://www.tagesspiegel.de/politik/archiv/03.09.2006/2751698.asp
Samstag, 2. September 2006
letzte Aktualisierung: 07.31 Uhr
Was ist denn plötzlich mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung los? Da beginnt der derzeit in Kinshasa stationierte Korrespondent Thomas Scheen doch wirklich ganz einfühlsam und ausführlich über das Schicksal der vielen Straßenkinder zu berichten, die er rundrum sieht. Hexenkinder ist seine Überschrift zu dem Beitrag, in dem er u.a. ausführt: Der angebliche Dämon, der den Kindern innewohnen soll, ist in Wahrheit nur ein billiger Vorwand, die Kinder loszuwerden und sich damit der Kosten zu entledigen, die Kinder nun einmal verursachen. …Der wirtschaftliche Niedergang Kongos hat nahezu die gesamte kongolesische Gesellschaft in bittere Armut gestürzt. Kaum eine Familie verfügt über mehr als zehn Dollar Monatseinkommen, und da ist jedes Maul, das gestopft werden muß, eines zuviel…. Der wirtschaftliche Zustand Kongos, die damit einhergehende Armut und die frenetische Hinwendung zu spirituellem Beistand sind Folgen einer fortgesetzten Verantwortungslosigkeit der politischen Führung.
In Afrika gehen die Uhren anders, deshalb kommentieren afrikanische Zeitungen manche Entwicklungen auf ihrem Kontinent auch nicht sofort, sondern geraume Zeit später. So ist auch erst jetzt in der nigerianischen Zeitung THIS DAY ein substantieller Kommentar zu den Vorgängen im Kongo zu lesen und zwar eine ganz und gar unaufgeregte Meinung, wohlüberlegt, einige Aspekte bedenkend, die in Europa allzugerne übersehen werden. Hier ein Abschnitt:
The unexpected calmness that characterized the July outing, despite flashpoints during the campaigns and doomsday predictions, elicited relief from the international community. Much of the credit goes to the DRC's political leadership for exhibiting maturity. That is a pointer to the country's capacity to put its act together. Secondly, the ability of the transitional government headed by Kabila to forge on, notwithstanding its being a team of strange bedfellows, is remarkable. Even Bemba, an ex- rebel leader, is the former Belgian colony's vice-president! That spirit of compromise and tolerance should be applied to these trying times.
If accepted, that approach would be a worthy legacy for the traumatized country. Since Kabila's eastern (Swahili) background and Bemba's western (Lingala) origin did not obstruct their steering of the tempestuous ship of state before the elections, they should not be permitted to do so now. What is needed at this point is for the Congolese political heavyweights to give peace a chance and prepare for the October decider. There is enough time for Kabila and Bemba to solicit the support of the 30 presidential candidates who will not be in contention next month. They should learn from Liberia, a place with similar war history which surmounted its own internal acrimony, not long ago, to constitute a representative government, via a run-off.
For the multilateral organizations and countries that have contributed to Congo's march towards democracy, it is time to increase their efforts. Any attempt to let down their guard now could prove disastrous. It is also important for them to maintain neutrality so as to avoid undermining their credibility. Congo is one troubled spot that should be helped, by all means, to redeem itself from self-destruction. http://www.thisdayonline.com/nview.php?id=57186
Le Devoir ist eine Zeitung in Kanada, die heute als erste einen afp-Bericht aus dem Kongo bringt mit der Überschrift: Tractations en vue du second tour.
http://www.ledevoir.com/2006/09/01/117210.html
Im Zusammenhang der Ermordung des kongolesischen Journalisten Bapuwa Muamba im Juli wurden in diesen Tagen drei Personen verhaftet berichtet in Kanada Cyberpresse und hat nichts anderses als afp als Quelle.
http://www.cyberpresse.ca/article/20060831/CPMONDE/60831107/1034/CPMONDE
Le Soleil aus Dakar im Senegal bringt einen afp-Bericht über die unterschiedlichen Armeeteile und Milizen in Kinshasa, welche noch nicht integriert sind und deshalb in nächster Zeit eine Gefahr darstellten. http://www.lesoleil.sn/article.php3?id_article=16167
Jeune Afrique bringt heute einen Artikel mit der Überschrift Die Wahl der Urnen, der Weg der Waffen… in dem ganz ausführlich die Vorgänge der letzten Zeit analysiert wird.
http://www.jeuneafrique.com/jeune_afrique/article_jeune_afrique.asp?art_cle=LIN27086lechosemras0
Freitag, 1. September 2006
letzte Aktualisierung: 07.48 Uhr
Zum heutigen Weltfriedenstag ist in der Zeitung „Neues Deutschland" ein Artikel mit der Überschrift: Bush erklärt die ganze Welt zum Kriegsschauplatz zu lesen. Darin heißt es:
In der DR Kongo etwa, wo demokratische Wahlen unter internationaler Aufsicht jetzt Hoffnung auf eine bessere Zukunft machen sollen, hat der Bürgerkrieg nach einer Feldstudie von USA-Medizinern seit 1998 fast vier Millionen Menschenleben gekostet, die »schlimmste humanitäre Katastrophe seit dem Zweiten Weltkrieg«, meint das Team um den New Yorker Arzt Richard Brennan vom International Rescue Committee. Fast unbemerkt von der Weltöffentlichkeit seien in dem zentralafrikanischen Land jeden Monat 38 000 Menschen durch die Folgen des Krieges, in den zeitweise mehrere Nachbarländer verwickelt waren, gestorben – noch 40 Prozent mehr als in den anderen Ländern südlich der Sahara, die mit ihrer Sterberate vor allem durch Aids weltweit an der Spitze stehen. Durch direkte Waffengewalt wurde jeder dritte Todesfall verursacht, jeder zweite durch unsauberes Trinkwasser, fehlende Medikamente, Mangelernährung. Während das Geld in Waffenkäufe floss, war und ist die Versorgung der Bevölkerung katastrophal. http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=96358&IDC=2
Von der Kölnischen Rundschau wird der Grünen-Politiker Jürgen Trittin gefragt, ob er „unter heutigen Umständen eigentlich auch [den Kriegsdienst] verweigern (würde)?" Hier seine Antwort, zu lesen im heutigen Blatt: „Ja, ich persönlich schon. Eben weil ich in einen Konflikt käme, militärische Gewalt einsetzen zu müssen. Aber ich sehe, was deutsche Soldaten unter dem UN-Mandat leisten, etwa jetzt im Kongo. Das verdient Respekt. Wie ich überhaupt finde, dass die eigentliche Aufgabe der Bundeswehr, nämlich Friedenssicherung im UN-Auftrag, ausgebaut werden muss." http://www.rundschau-online.de/html/artikel/1156335648252.shtml
In der gestrigen Ausgabe der Wochenzeitung DIE ZEIT stellt Giovanni di Lorenzo zwar vor allem eine Entfremdung zwischen Regierten und Regierenden in Deutschland fest – was ja stimmen mag – doch dann fragt er vollmundig zu unserem Thema: Warum hat die Kanzlerin nicht schon längst ein Wort an die Nation gerichtet, um zu erklären, wozu es gut sein soll, dass deutsche Soldaten im Kongo oder Libanon augenscheinlich aussichtslose Konflikte schlichten? Vielleicht sollte man bei der ZEIT auch mal Herrn Trittin interviewen? http://www.zeit.de/2006/36/01-1-Leiter
Der Einsatz von Bundeswehrsoldaten zur Sicherung der Wahlen in der Demokratischen Republik Kongo hat das Interesse der deutschen Öffentlichkeit auf das Riesenland im Herzen Afrikas gelenkt, stellt dagegen die Frankfurter Allgemeine Zeitung fest, deren Rezensent inzwischen auch das Buch vom Militärgeschichtlichen Forschungsamt gelesen hat und am heutigen Freitag seine Rezension. unter dem Titel „Armut und Stolz" veröffentlicht. Die Armut nimmt er bemerkenswert gut wahr, aber woher sollte der „Stolz" der Kongolesen kommen? Lesen Sie selbst: In einem der gelungensten Beiträge des Bandes porträtiert Dominic Johnson den "Moloch" Kinshasa, wo die Mehrheit der acht Millionen Einwohner mit weniger als einem Dollar Einkommen pro Tag auskommen muß. Gleichwohl ist die Hauptstadt der Demokratischen Republik Kongo "voller Vitalität und Lebenskunst, mit wachem Bürgerstolz und einem weltoffenen Selbstverständnis".
Die Kollegen von der Neuen Zürcher Zeitung immerhin nahmen gestern wahr, daß „an einer Uno-Konferenz im Januar dieses Jahres in Genf auf «vergessene Krisen» aufmerksam gemacht wurde. Dabei präsentierten die Uno-Mitarbeiter eine Liste mit den zehn am meisten vernachlässigten Krisen. Dazu gehörten Tschetschenien, Kolumbien, Kongo, Südsudan, Somalia, Haiti oder die nordostindischen Teilstaaten Assam und Manipur." Doch die Überschrift der NZZ deutet eher auf Langeweile: Kollektives Drehen am Geldhahn http://www.nzz.ch/2006/08/30/al/newzzERHIITPJ-12.html
Belgien wird sich mit 7,16 Millionen Euro an der Wiederherstellung des Straßennetzes im Kongo beteiligen und an der Verbesserung des Gesundheitssystems, wurde vorgestern anläßlich einer Vertragsunterzeichnung für diese Vorhaben in Kinshasa bekannt und Details veröffentlichte gestern La Libre Belgique. http://www.lalibre.be/article.phtml?id=10&subid=83&art_id=303362
In der französischen Zeitschrift L'Expansion berichtet der Reporter über die Dollarisierung des Lebens in Kinshasa unter der Überschrift: Im Land des Franc Congolaise ist der Dollar König . http://www.lexpansion.com/art/137.0.146233.0.html
In der britischen Financial Times ist heute zu lesen, daß multinationale Konzerne inzwischen „scharf darauf sind, (Menschen)Rechts-Skandale zu vermeiden". Besprochen wird eine Übersicht von Fortune zu 500 Firmen. Zwei Drittel der Firmen und andere Rohstoffgewinnungs-Industrien hatten mit Menschenrechtsproblemen zu tun, the highest sector-specific score, reflecting high-profile incidents in this sector in recent years, for instance in Burma and the Democratic Republic of Congo. http://www.ft.com/cms/s/77d77060-3956-11db-a21d-0000779e2340.html
Beth Duff-Brown von AP setzt ihr Tagebuch aus dem Kongo im Boston Globe fort. Sie bereitet sich auf einen Flug nach Kananga in Kasai vor, den sie heute früh antreten wollte. Im übrigen besucht sie in Gombe einen Markt. Alles, vom getrockneten Fisch bis zu gebrauchten Sandalen aus Indien, sei erhältlich. Die Menschen seien fröhlich und freundlich, wie immer. Sie würde gegrüßt und man mache sich lustig über ihre grünen Turnschuhe. Aber sie höre, die Zeiten seien sehr hart. Übrigens schreibt sie, kommenden Montag begänne überall im Kongo wieder die Schule nach den Ferien. http://www.boston.com/news/world/europe/articles/2006/08/31/ap_blog_from_visit_to_congo/
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Das Presse-Tagebuch für Juli und vom 1.-15. August findet sich im Archiv dieser Website:
http://www.dialog-international.org/archiv/tagebuch/presse_drc_aug2006_1bis15.htm
und für den Juli hier:
http://www.dialog-international.org/archiv/tagebuch/presse_drc_juli2006.htm
Das Presse-Tagebuch vom 16.-31.8.06 wird in Kürze im Archiv zu finden sein.